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GELD

Fragen und Antworten 5

Sind Lohnbestandteile auf den Mindestlohn anrechenbar?

Anrechenbar sind jährliche Einmalzahlungen mit Vergütungscharakter (Weihnachtsgeld/13. Monatsgehalt), wenn der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin den anteiligen Betrag jeweils zu dem für den Mindestlohn maßgeblichen Fälligkeitsdatum tatsächlich und unwiderruflich ausbezahlt bekommt.

Bei dem Wegegeld ist eine Differenzierung erforderlich. Seine Anrechenbarkeit hängt davon ab, welchem Zweck die Zahlung dient. Ist es eine Leistung des Arbeitgebers als Ausgleich für besondere Fahrtkosten, handelt es sich um eine Aufwandsentschädigung, welche n icht als anrechenbar gilt. Um einen Bestandteil des Entgelt handelt es sich hingegen, wenn es der Bezahlung einer der mit einer Fahrt verbrachten Arbeitszeit dient.

Nicht anrechnungsfähig sind

  • Zahlungen für die Arbeit- zu besonderen (Tages-) Zeiten. Davon sind Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit, sowie für Nachtarbeit erfasst
  • Zahlungen für Mehrarbeit auf Verlangen des Arbeitgebers (Überstundenentgelt), sowie für besondere Beanspruchungen bei Überstunden zusätzlich zu dem Entgelt (Überstundenzuschlag)
  • Zahlungen für Arbeit unter besonders unangenehmen, beschwerlichen, körperlich oder psychisch besonders belastenden oder gefährlichen Umständen wie z.B. Schutzzulagen, Erschwerniszulagen, Gefahrenzulagen. Auch die Wechselschichtzulage in ihrer Funktion als Erschwerniszulage geht nicht in die Berechnung des Mindestlohnes ein.
  • Zahlungen für mehr Arbeit pro Zeiteinheit (Akkordprämien) oder eine besondere Qualität der Arbeit (Quslitätsprämien) oder Prämienentlohnung.
  • Die Zahlung vermögenswirksamer Leistungen
  • Aufwandsentschädigungen
  • Widerrufliche Leistungen oder Leistungen, die als reine Halte- beziehungsweise Treueprämien gelten
  • Urlaubsgeld
  • Erhaltene Trinkgelder

 

Bekommen die Ostdeutschen den Mindestlohn?

Ja, der Mindestlohn wird nicht nach Regionen differenziert.

 

Werden Rentner/innen vom Mindestlohn ausgenommen, wenn sie neben der Rente noch jobben?

Nein, auch sie erhalten mindestens 8,50 Euro pro Stunde.

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